Habe in einem anderen Motorradforum gelesen das jemand 3200€ Strafe zahlen muß weil sein Kennzeichen steiler (~40° statt der erlaubten 30°) montiert war.
Wenn man ohne Kennzeichen erwischt wird und ein Vorsatz nicht nachgewiesen werden kann ist die Strafe ne Lachpille dagegen.
Die Verhältnismäßigkeit stimmt doch hier vorn und hinten nicht.
Kennzeichenmißbrauch
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Mik 0511 -
7. Dezember 2012 um 17:14 -
Erledigt
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Also ich habe mal einen Kennzeichenmißbrauch vorgeworfen bekommen.
Ich hatte auf meiner Enduro ein kleines Wettbewerbsnummernschild. Also schon die komplette Nummer drauf. Aber halt so groß wie ein Mofakennzeichen. Und das war noch ein Bißchen mit nem Reifenschlauch verdeckt. Natürlich waren auch kein TÜV und Landratsamtsiegel drauf.
Das Ende vom Lied war, 6Punkte und 480€ Strafe.
Deswegen kann ich mir 3200€ Strafe ehrlich gesagt nicht vorstellen.
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Ich kann es mir ja auch nicht vorstellen, weiß aber auch nicht wie so etwas berechnet wird - Tagessätze/ Einkommen des Fahrers?
PS: 3200+ Kosten des Verfahrens. -
§ 22 Kennzeichenmissbrauch
(1) Wer in rechtswidriger Absicht
ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger, für die ein amtliches Kennzeichen nicht ausgegeben oder zugelassen worden ist, mit einem Zeichen versieht, das geeignet ist, den Anschein amtlicher Kennzeichnung hervorzurufen,
ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger mit einer anderen als der amtlich für das Fahrzeug ausgegebenen oder zugelassenen Kennzeichnung versieht,
das an einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger angebrachte amtliche Kennzeichen verändert, beseitigt, verdeckt oder sonst in seiner Erkennbarkeit beeinträchtigt,
wird, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Die gleiche Strafe trifft Personen, welche auf öffentlichen Wegen oder Plätzen von einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger Gebrauch machen, von denen sie wissen, dass die Kennzeichnung in der in Absatz 1 Nr. 1 bis 3 bezeichneten Art gefälscht, verfälscht oder unterdrückt worden ist.
Die Absicht in Abs. 1 bzw. das Wissen in Abs. 2 müssen nachgewiesen sein, dann ist es Straftat und die Höhe der Strafe hängt von allen möglichen Variablen ab, wie Schere der Schuld, Reue, Geständnis, duseliges Verhalten gegnüber Polizei oder Gericht, Einkommen etc.
Gruß Bernd
Gruß Bernd
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für den ordnungsgemässen Zustand ist immer der Fahrzeugführer verantwortlich.
aber den Vorsatz könnte man ev. abwenden, mit einem guten Anwalt.
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für den ordnungsgemässen Zustand ist immer der Fahrzeugführer verantwortlich.
Das ist schon klar, aber nicht jeder kennt sich bis ins kleinste Detail aus, auch ich wußte bis vor kurzem nichts von den 30°
Und wenn ein Händler etwas verkauft und anbaut geht man bestimmt auch nicht gleich davon aus das man zum Straftäter wird. -
da greift dann wieder der alte Grundsatz, "unwissenheit schützt vor Strafe nicht".
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Die betreffende Person hat sich ein neues Motorrad beim Händler gekauft und der neue KZH wurde dort angepriesen, verkauft und montiert.
Er ist natürlich davon ausgegangen das ein Händler das so montiert das es den Vorschriften entspricht.
Regelmäßig sind die Winkel einstellbar. Insoweit dürfte es schwerlich nachweisbar sein, daß dies der Händler tatsächlich so eingestellt hat.Mit dem Originalen passiert man jede Kontrolle und niemand kann meckern...
PS:
Ein anderen KZH macht das Fahrzeug weder schneller noch dürfte dies sonst irgendwelchen Einfluss auf das Fahrverhalten haben. -
Wie genau werden denn die 30° gemessen?
Winkel des Nummernschilds gegenüber dem Lot?
MfG
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Regelmäßig sind die Winkel einstellbar. Insoweit dürfte es schwerlich nachweisbar sein, daß dies der Händler tatsächlich so eingestellt hat.Mit dem Originalen passiert man jede Kontrolle und niemand kann meckern...
Ein anderen KZH macht das Fahrzeug weder schneller noch dürfte dies sonst irgendwelchen Einfluss auf das Fahrverhalten haben.
[/size]Der KZH von MSR ist speziell für dieses eine Motorrad gebaut und läßt sich nicht einstellen.
Und die originalen sind ja auch so hübsch anzusehen, deswegen machen sich ja auch nur die wenigsten einen anderen dran
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In Italien ist das schon seit Jahren gängige Praxis, bevorzugt zur Abzocke von Urlaubern, die stellen dir gleich das Bike sicher. Gut möglich daß das bei uns nun auch Schule macht, irgendwie muß die bundeshaushaltliche Mißwirtschaft generell und on Top noch Griechenland ja finanziert werden und wenn die Italiener wieder Berlusconi krönen (wovon ich ausgehe) zahlen wir deren Zeche auch bald voll. Unser Problem ist, man kann wählen wen man will, es ändert sich für uns nix zum Positiven.
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Diese Praxis habe ich in Italien leider schon mal erleben müssen. Wegen Nichtigkeiten legen sie dir das Auto lahm. Bei mir ging es um ein verschmutztes Kennzeichen.
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Also mich hat das geknickte Nummernschild damals 5 € gekostet...kann sein das es mittlerweile teurer geworden ist.
Wenn ich das immer lese, was in Italien abgeht, werd ich da definitiv niemals hinfahren!
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Wenn ich das immer lese, was in Italien abgeht, werd ich da definitiv niemals hinfahren!
Dann stirbst Du eines Tages und musst sagen:Ich hab was in meinem Leben versäumt.
Was hier so über Italien verbreitet wird,kann ich nicht nachvollziehen,denn ich bin dort sehr viel unterwegs und hatte noch nie Probleme.
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Dann stirbst Du eines Tages und musst sagen:Ich hab was in meinem Leben versäumt.Was hier so über Italien verbreitet wird,kann ich nicht nachvollziehen,denn ich bin dort sehr viel unterwegs und hatte noch nie Probleme.
Ja gut, in Italien war ich zwar schon, aber ohne eigenes Fahrzeug.
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