"Police" - ein rechtlich geschützter Aufdruck?

  • Ich hatte vor einigen Monaten mal einen KRADfahrer gesehen, der eine grüne Warnweste mit der englisch gehaltenen reflektierenden Aufschrift "Police" trug.

    Nun ist ja für jeden sprachlich geschulten Menschen klar, dass wir in D die "Polizei" haben; die Warnweste enthielt auch sonst keinerlei Hoheitsabzeichen o.ä.

    An dieser Stelle interessieren mich 2 Meinungen:
    die juristische (legal / illegal)

    und die von "betroffenen" (polizei)

    wie sehr würde es - gesetz dem fall es ist legal - die hier mitlesenden und -schreibenden ordnungshüter "persönlich treffen" einen solchen kradfahrer zu treffen?

    ich selber finde die idee
    a) witzig
    b) ist es eine warnweste, unabhaengig vom schriftzug, mit der man besser gesehen wird, mit der man sich auch sehen lassen könte
    c) habe ich aber keine lust, dass die rennleitung deswegen so angepisst reagiert, dass sie meine kiste gleich mal vorsorglich beschlagnahmen, sobald sie den kleinsten mangel finden, und diese dem örtlichen TÜV für eine "general inspektion" übergeben, mit kostennote für den halter.

    Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren. (Benjamin Franklin)

  • Aus deinem Punkt c lese ich heraus das du der Meinung bist das dein Mopdchen nicht soooo gaaannzz legal ist.

    Werde diese Info mal an meine Kollegen in Hamburg weitergeben, die schauen sich das dann mal genauer an. Dabei ist es denen egal ob du eine Weste an hast oder nicht!!! :P ;)

    Bl@de

    Kleiner Scherz bin weder uniformiert noch kenn ich wen in Hamburg (-:

    IOM 2007 ich war da ;)
    IOM 1987 ich war da ;)

  • mal im ernst - wer hat eine 100% legale maschine?
    es fängt doch schon beim mindestabstand der blinker an, geht über den kennzeichenhalter und hört bei der nicht eingetragenen puig, für die die papiere just bei der kontrolle in einer jacke zu hause liegen, noch lange nicht auf.
    wer sucht, der findet.... und es sei nur, die nicht original unterschriebene freigabe für die reifen, die man sich nur ausgedruckt hat, aber noch nicht beim HH oder RH vorbeigebracht hat zum abstempeln und unterschreiben. auch gern genommen der endtopf mit sachmangel, weil auch legal zu laut.
    in deutschland ist alles und jedes genormt.... und selbst wenn das alles ok ist, muss es kostenpflichtig in die richtigen papiere eingetragen werden... sicher gibt es welche die alles erfüllen... das halte ich aber fuer eine minderheit, derjenigen, die zu viel zeit und oder geld haben ;).

    edith möchte aber noch erwähnen, dass im letzten tüvbericht meiner kleinen vom märz nur ein "defektes kennzeichen" in der mängelliste auftauchte - und das liegt daran, weils mal irgendwer nach unten gebogen hatte und nu die "knickpfalz" erkennbar ist.

    Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren. (Benjamin Franklin)

    Einmal editiert, zuletzt von crypta (13. Mai 2008 um 15:26)

  • Zitat

    Original von crypta
    mal im ernst - wer hat eine 100% legale maschine?

    ICH :perfekt2:. Für den Fall, dass jemand von der Rennleitung mitlesen sollte :dumdiedum: .

    Gewonnen hat, wessen Karre am Ende der Saison noch Heil ist! :sieg:

  • grün weiße jacke mit police sit in D verboten da auch unsere grünen englisch sprachige varianten haben, jedenfalls vor einem jahr noch hatten.

    das tragen einer polizei jacke ohne wappen und dienstgrad abzeichen ist jedoch gestatet, da erst die wappen /dienstgrad befestigung die normale jacke in eine uniform umwandelt, was dann unter amtsanmaßung geht ;)


    ps: mein moped ist zu 100% legal ;), und wenn ich den kzh ändere lass ich das auch eintragen , da ein verkleidungsteil geändert wurde, was wenn man es böse definiert auch nciht erlaubt ist :D

  • naja, war ne relfektorenweste... neongrün mit silbernen reflektorstreifen. nicht legal sagst Du?
    also doch mit "polente" oder "rennleitung" beschriften *hust*, aber dann brauch ich mir auch keine sorgen über punkt c machen, dann heissts vermutlich:
    "fahrzeugschein, führerschein, personalausweis und ihre fahrzeugschlüssel bitte! hier ist der busplan. melden sie sich doch in 2 monaten mal bei PKxy und fragen sie mal nach, wie weit wir mit dem zerlegen ihrer maschine zwecks beweissicherung sind, wir haben den aktuellen verdacht, sie fahren nicht mit originalen nockenwellen."

    Alex: klar ist an Deiner kiste alles original... die ist ja so neu, da brauchtest vermutlich nichteinmal ne glühbirne zu wechseln :p.

    Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren. (Benjamin Franklin)

  • in wie weit die weste legal ist oder nciht kann ich nicht sagen, grundsätzlich gibt es aber auch englische beschriftungen :)

    und wie du sagst komtm es vermutlich stark auf die laune des kontroleurs an, in wie weit er das lustig findet oder nicht ^^

    und zu neu, hasse recht ;), ne sicherung musste ich wechseln und 1 mal reifen ;)

    Einmal editiert, zuletzt von alex_maniac (13. Mai 2008 um 18:31)

  • Da wird immer auf die grüne Pest geschimpft und dann wollen sich manche auch noch Klamotten anziehen, wo andere meinen könnten, man wäre einer davon. Das muß man nicht verstehen, oder ?!? :gruebel:


    Davon abgesehen.........

    Es geht wohl in der konkreten Frage um folgenden Punkt im Gesetztestext...

    Klick


    Lies es durch und bild dir deine Meinung.

  • warum jemand damit fahren will keine ahnung ^^

    und ohne wappen/dienstgrad wär so en jacke keine uniform, aber wie da ja auchs teht zum verwechseln ähnlich, und das verwechseln ähnlich ist dabei auslegungssache.

    Einmal editiert, zuletzt von alex_maniac (14. Mai 2008 um 09:40)

  • nix Auslegungssache BGH-Sache ^^

    Sinngemäß:

    "Zum Verwechseln ähnlich" ist eine Sache dann, wenn ein gesteigerter Grad sinnlich wahrnehmbarer Ähnlichkeit gegeben ist. Erforderlich ist eine objektiv vorhandene Übereinstimmung in wesentlichen Vergleichspunkten. Es muss nach dem Gesamteindruck eines durchschnittlichen, nicht genau prüfenden Betrachters eine Verwechslung mit dem Original möglich sein. Dafür genügt nicht, dass sich lediglich einzelne Merkmale des Vorbilds in der Abwandlung wieder finden, ohne dass dadurch einem unbefangenen Betrachter, der das Original kennt, der Eindruck des Originalkennzeichens vermittelt wird.

    Bremsen macht die Felge dreckig.